2021

"Sie haben ihr Ziel erreicht!"

Diese Ansage aus dem Navi paßt genau zum nachfolgenden Thema. In der Dezember-Kreistag Sitzung 2018 erklärte ich vom Rednerpult aus: Die Energiewende hat das Ziel, die stabile Stromversorgung zu zerschlagen. Viel weiter kam ich wegen des Tumultes nicht mehr.... Nun ist es soweit. Die Landkreis Verwaltung hat an die Bürgermeister einen Fragebogen geschickt, wie sie und ihre Bürger auf einen Strom - Blackout vorbereitet sind. Wie in meinen …

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Was geschieht nach Verabschiedung des Sächsischen Grundsteuerreformgesetzes?

Das Sächsische Grundsteuerreformgesetz wurde im Februar 2021 im Sächsischen Landtag mehrheitlich verabschiedet. Die AfD-Fraktion stimmte dagegen. Ab dem 01.01.2022 erfolgt die Neubewertung aller Grundstücke und Gebäude sowie Betriebe der Land- und Forstwirtschaft. Der neue Grundsteuerwert wird dann mittels Grundsteuermessbetrag durch das Finanzamt festgelegt. Es ist davon auszugehen, dass die Geschäftsgrundstücke höher belastet werden, um eine …

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Pressemitteilung zur wissenschaftlich peinlichen Forderung der Grün-Roten Fraktion mit Maßnahmen in das globale Klimageschehen eingreifen zu wollen, gemäß ihres Antrages an den Kreistag zur Sitzung am 25.03.2021

Die in Europa höchsten Energiepreise mit den daraus resultierenden fatalen Folgen für die Bevölkerung und die Industrie haben ihre grundsätzliche Ursache in der auf Unwahrheiten basierenden Klima- und Energiepolitik. Diese Sachverhalte sind in meinen Pressemitteilungen der vergangenen Jahre auf dieser Internetseite nachzulesen. Zu dem vorliegenden Antrag hat der Physiker Dr. Waidmann den Standpunkt der AfD-Fraktion dargelegt. In der Niederschrift …

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Instandsetzungsfirmen systemrelevant?

Nein, natürlich nicht. "Die Handwerksbetriebe" sind ja schließlich an der Ausbreitung des Corona-Viruses schuldig, wie wir vom CDU-Ministerpräsidenten Kretschmer im Januar erfuhren. Nur mal so: Was, wenn einem großen Chemiebetrieb die Steuerung ihrer Anlagen ausfällt oder der Brennofen eines ansässigen Porzellanherstellers? Die Kosten gehen hier in Windeseile in die Millionen. Für die Kinder der Spezialisten gibt es aber keine Notbetreuung. …

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Forderung der AfD Kreistagsfraktion des Landkreises Meißen

Die Kreistagsfraktion der AfD fordert den Landrat auf, alles ihm Mögliche zu unternehmen, um Schließungen von Kitas, Schulen, Einzelhandel, Gastronomie, Kultureinrichtungen, Fitnessstudios, Hotels, Kosmetik- und Nagelstudios etc., vom durchschnittlichen Inzidenzwert im Landkreis Meißen abzukoppeln. Es muss für Städte und Gemeinden die Möglichkeit bestehen, in eigener Verantwortung den benannten Einrichtungen die Öffnung zu gestatten. Viele Städte …

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Sachsens Regierung feiert einzigartigen Erfolg: Grippe im Freistaat endlich ausgerottet!

Diesen März durfte die „Sächsische Zeitung“ gleich zwei medizinische Wunder binnen nur einer Woche verkünden: Nicht nur habe das Landratsamt Meißen für 2020 „keinen Grippetoten“ gezählt, wie die Meißner Lokalausgabe berichtet. Zwischen Januar und Februar 2021 habe es in ganz Sachsen bei über vier Millionen Einwohnern ebenso lediglich zwanzig(!) gemeldete Grippefälle gegeben, erklärt die zum SPD-Medienimperium gehörende Zeitung diesen Mittwoch. Im …

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Muss ein 40 Meter 5G-Funkmast in ein Zeithainer Wohngebiet?

Trefflich wird gestritten zwischen Befürwortern, die neue Chancen in der 5G-Technik sehen und Anwohnern, die gesundheitliche Gefahren befürchten. Als Landratskandidat hatte ich den Zeithainern Unterstützung zugesagt. Das Problem: Am Ende eines Wohngebietes soll ein 40 Meter hoher Funkmast errichtet werden. An der Kreuzung B169 / B 98 ließe sich dieser ebenso in der Nähe, aber außerhalb des Wohngebietes errichten und wurde seitens der Gemeinde dem …

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Existenzgründer- und Unternehmenssterben in Coronakrise: AfD fordert unbürokratische „Wirtschaftshilfe jetzt“!

Mit der Coronakrise erreicht die Anzahl der Gewerbeanmeldungen sowohl in der Stadt Meißen als auch im umliegenden Landkreis einen neuen Tiefstand: So hatten von Januar bis Oktober 2020 gerade einmal 1.114 Einwohner des Landkreises bei den Behörden einen Gewerbeschein beantragt, wie eine Kleine Anfrage des Meißner Landtagsabgeordneten Thomas Kirste (AfD) an den Sächsischen Landtag ergab. Im Jahr 2015 wagten hingegen noch fast 1.700 Meißner Bürger …

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Flüchtlingsunterkunft Meißen-Bohnitzsch: Vom Polizeihotspot zum Millionengrab?

Diese Unterkunftsbewohner kamen die sächsischen Steuerzahler wirklich teuer zu stehen: Um den frisch eingezogenen Bewohnern des Flüchlingsheimes im „Studentenwohnheim Bohnitzsch“ zu Hilfe zu eilen, hatten Polizeibehörde und Feuerwehr allein vom 1. September 2015 bis zum Jahresende des gleichen Jahres ganze 67 Einsätze zu fahren. Wie eine Kleine Anfrage des Meißner Landtagsabgeordneten Thomas Kirste (AfD) an die Sächsische Staatsregierung ergab, …

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