2020

AfD-Fraktion fordert Absetzung des TOP Verwaltungsstandort im Kreistag

Der Kreistag soll am kommenden Donnerstag, den 02. Juli 2020 auf seiner Sitzung in Riesa unter dem Tagesordnungspunkt 28 „Erweiterung des Verwaltungsstandortes Meißen, Alternativen / ‚kleine Lösung‘“ über die Beschlussvorlage 20/7/0134 entscheiden. Diese sieht u.a. vor, dass der Landkreis das Objekt Teichertring 8 in Meißen für 3,5 Mio. Euro erwirbt und das Objekt Dresdner Straße bei laufendem Betrieb saniert. Die Fraktionsvorsitzende Angelika …

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Spangenberg: Die gesundheitlichen Kollateralschäden der "Lock-Down"-Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie werden täglich deutlicher. Das Ausmaß dieser Schäden und die Verantwortung dafür müssen dringend aufgeklärt werden.

Detlev Spangenberg, gesundheitspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, warnt schon seit vielen Wochen davor, die überzogenen Maßnahmen gegen Covid-19 weiterzuführen. Spätestens seit der Analyse des Corona-Krisenmanagements aus dem Innenministerium waren die Gefahren für jeden unübersehbar: Es müssen nun dringend die gesundheitlichen Kollateralschäden der Anti-Corona-Maßnahmen analysiert werden, damit angemessen reagiert werden kann, um weitere …

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***Landkreis Meißen trägt Hauptlast der "Energiewende Sachsens" mit 82 Prozent der Windparkflächen*** **Neubau von 30 Windrädern im Kreis Meißen - ohne Bürgerbeteiligung und ohne klar geregelten Mindestabstand?**

84 Windkraftanlagen über 50 m Höhe befinden sich in unserem Landkreis, kleinere wurden gar nicht erst erfasst. Dabei durchlaufen gerade 30 weitere Anlagen das Genehmigungsverfahren. Für einen Großteil ist dies grundsätzlich mit Öffentlichkeitsbeteiligung durchzuführen. Dabei ist die Mindestabstandsregelung durch die sächsische Staatsregierung noch immer nicht abschließend geklärt. Trotzdem sollen aber immer mehr Windräder auf dem Gebiet des …

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Die AfD-Fraktion im Bundestag - Aktuelle Stunde am 15.05.2020 zum Corona-Bericht aus dem BMI (Bundesministerium des Innern) Abgeordnete der Alt- Parteien sprechen hochrangigen Wissenschaftlern die Kompetenzen ab.

Ein Mitarbeiter des Bundesinnenministeriums (BMI) hat am Freitag, den 8. Mai, einen mehr als 80-seitigen Bericht und eine Analyse zu den Folgen zu Kollateralschäden der "Schutzmaßnahmen gegen das neue CORONA-Virus" erstellt, diese mit mehreren Anlagen versehen und ohne Autorisierung durch seine Vorgesetzten per E-Mail im eigenen Hause wie auch an Ministerien der Länder an zahlreiche Empfänger verteilt. Dazu der AfD-Bundestagsabgeordnete Detlev …

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Spangenberg: AfD-Fraktion stellte ihren Antrag "Verordnungsmacht des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) einschränken - Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite aufheben" vor

In der verbundenen Debatte am 7.05.2020 wurde in einer ersten Beratung der Gesetzentwurf der Regierungskoalition "Zweites Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite und der Antrag der AfD-Fraktion hierzu behandelt. Detlev Spangenberg, Gesundheitspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag erklärt: "Am 25. März 2020 wurde im Bundestag über das von der Bundesregierung eingebrachte "Erstes …

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Wir brauchen in der Gesundheitsversorgung Angebotsvielfalt durch Medizinische Versorgungszentren

Zur Öffentlichen Anhörung "Kaptalinteressen in der Gesundheitsversorgung" im Gesundheitsausschuss, am 4. März 2020, erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Detlev Spangenberg: "Die Anhörung hat bestätigt, dass die deutsche Gesundheitspolitik vor großen Herausforderungen steht. Veränderungen in der Arbeitswelt für medizinisches Fachpersonal und am Arbeitsmarkt, ein wachsender Bedarf an medizinscher Versorgung sowie …

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WOKU vom 22.01.2020 “Bekenntnis zum Hafen“

Die Sächsischen Binnenhäfen leben mit einer intakten Elbe als Wasserstraße. Mit dem Trttinerlaß nach der Wende wurde die Regulierung des Flusses unterbunden. Inzwischen ist die Verwahrlosung des Flussbettes durch wuchernden Bewuchs und Sedimentablagerung so sehr fortgeschritten, dass eine grundsätzliche Verbesserung nur schwer möglich ist. Die Auflandungen sind beispielsweise an der Fährstelle Riesa über einen Meter hoch und der Bewuchs hat …

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Anfrage der AfD Fraktion vom 11.12.2019 zur Einführung von Mobilfunktechnik 5G im Landkreis Meißen

Aus der Antwort des Landrates auf die Anfrage unseres Kreisrates Dieter Vogt geht vor allem hervor, dass der Landrat in der Frage von 5G für den Landkreis keinerlei Gestaltungsmöglichkeiten sieht. Dies ist für die AfD-Fraktion ein nicht zufriedenstellender Zustand, den wir kurzfristig auf Kreisebene jedoch nicht ändern können. Wir appellieren daher an die Entscheidungsträger auf Bundes- und Landesebene, die Warnungen vor gesundheitsgefährdenden …

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Albert Einstein und Franz-Joseph-Strauß lassen grüßen!

Zum Jahresbeginn 2020 erschien aus Bayern von der Werteunion das Signal: „Die Sonne steuert unser Klima, nicht das CO2“, ein Signal, welches Hoffnung verbreitet. Die Aussagen sind ein vernichtendes Urteil für die aktuelle betriebene Politik der Einheitsparteien im Bundestag, angeführt von Angela Merkel. Einstein verkörpert die Wissenschaft, Strauß die Politik der Vernunft. Im Internet noch aufrufbar in seinen Zitaten von 1986 zum Thema …

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