2018

AfD/DSU-Fraktion enthält sich bei Fortschreibung des Asylkonzepts

Der Kreistag beschloss in seiner Sitzung am zurückliegenden Donnerstag mehrheitlich die Fortschreibung des Konzeptes zur Unterbringung von Asylbewerbern im Landkreis Meißen. Die AfD/DSU-Fraktion hat sich dabei aus grundsätzlichen Erwägungen enthalten.   Julien Wiesemann, Kreisrat und Mitglied des Arbeitsgruppe Asyl des Kreistages, erklärt die Beweggründe: „Die AfD/DSU-Fraktion begrüßt grundsätzlich zunächst einmal, dass mit der Fortschreibung des …

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Wiesemann: „Landkreis gibt Millionenbeträge für Asylbewerber aus!“

Der Landkreis Meißen hat in den letzten Jahren Millionenbeträge für Asylbewerber ausgegeben. Dies geht aus der Antwort der Landkreisverwaltung auf eine Anfrage von Kreisrat Julien Wiesemann (AfD/DSU-Fraktion) hervor. Demnach wurden 2014 1,6 Mio.€; 2015 4,8 Mio. €; 2016 15,2 Mio. € und 2017 7,7 Mio. € allein für die Unterbringung in Sammelunterkünften ausgegeben. Auch für die Gesundheitsleistungen waren seit 2015 jeweils Millionenbeträge fällig …

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Wiesemann: „‚Reintegrationsunterstützung‘ im Landkreis Meißen eine Luftnummer!“

Im Dezember 2017 kündigte Bundesinnenminister Thomas de Maizière eine sogenannte „Reintegrationsunterstützung“ für Flüchtlinge an, die freiwillig in ihre Heimatländer zurückkehren. Bis zu 3.000€ sollten Flüchtlinge erhalten, um in ihren Heimatländern eine Starthilfe zu haben.   Julien Wiesemann, Kreisrat der AfD/DSU-Fraktion, fragte im Januar beim Landratsamt an, wie diese Maßnahme angenommen wird und erhielt eine ernüchternde Antwort. „Im Monat …

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