Pressemitteilungen der AfD Kreistagsfraktion Meißen

2018

Stellungnahme von Kreisrat Werner Laaser in der Kreistagssitzung am 13.12.208 in Meißen zur erneuten Auslegung des Entwurfes der Zweiten Gesamtfortschreibung des Regionalplanes Oberes Elbtal/Osterzgebirge

Sehr geehrter Herr Landrat, mein Damen und Herren, daß die Sieger die Geschichtsbücher schreiben, das ist allgemein bekannt. Daß auch Lehrbücher neu geschrieben werden, das ist neu. Ich habe dies aber recht schnell mitbekommen. Nach dem abwickeln des Rohrkombinates habe ich mich mit Triebwerksbau für Flugzeuge und dem Wirken Albert Einsteins beschäftigt, um geistig fit zu bleiben. Ich weiß, was am Himmel ein Kondensstreifen ist. Meine …

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Hände weg vom Hafen!

Der MDR berichtete am 5.10.2018 über die Aktivitäten des Herrn Niederleig gegen den Ausbau des Riesaer Hafens. Als Kreisrat liegt mir der Erhalt der gebeutelten Industrie in meiner Heimatstadt sehr am Herzen. Hinter der erneuten Aktion steht eine Ideologie, die De-Industrialisierung mit den Folgen: Arbeitslosigkeit, Verarmung, Wegfall von Gewerbesteuereinnahmen für die Kommunen. 2016 fand in der Containerhalle des Hafens die …

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Herzlichen Glückwunsch an das gesamte Team der Elblandkliniken von der Kreistagsfraktion!

In der letzten Sitzung des Aufsichtsrates informierte die Geschäftsleitung über die Bewertung der Arbeit unseres Klinikums durch das Magazin "Fokus". Die Aufbauarbeit nach der Krise, verursacht durch die ehemalige Geschäftsleitung, hat sich bewährt. Dafür gehört allen, die dabei mit persönlichem Engagement mitgearbeitet haben, Dank und Anerkennung.  Die Investitionen zum großen Teil unter den Bedingungen des Klinikbetriebes zu realisieren, …

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Zur Situation des Schutzes vor Hochwasser an der Elbe im Bereich des Landkreises Meißen

Als Kreisrat fühle ich mich gegenüber meinen Wählern im Elbtal zur Rechenschaft verpflichtet. Durch die Mithilfe bei der Überwindung der Flutschäden 2001 und 2013 und als Träger des Sächsischen Fluthelferordens kenne ich das Leid betroffener Bürger. Als zur Kreistagssitzung im September 2017 der Leiter der Bürgerinitiative Nünchritz zum Schutz vor Hochwasser Beschwerde über unzureichende Unterstützung führte, bot ich ihm die Hilfe der AfD - …

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EU verhindert früheren Beginn des Breitbandausbaus im LK Meißen

Am 22. Oktober erfolgte in Bauda der symbolische erste Spatenstich für den Breitbandausbau im Großenhainer Umland. Imposante Zahlen mit unterschiedlichen Maßeinheiten wurden, von der extra dafür angereisten Prominenz, genannt. Deshalb titelte die SZ am Folgetag auch salopp „Schaufeln für ein Millionenprojekt“. Reichlich acht Millionen Euro beträgt die Förderung von Bund und Land, 100 Kilometer Tiefbauarbeiten sind erforderlich, um insgesamt 900 …

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Landrat Steinbach rügt eigene Partei

Laut SZ Bericht vom 24. Oktober vermisst Arndt Steinbach (CDU), der Landrat des Kreises Meißen, das Engagement der Landesregierung für die bedrohte Stahlbranche der Region. Am 22. Oktober fand in Saarbrücken ein Stahlgipfel statt, bei dem über die Gründung einer Stahlallianz beraten wurde. Vertreter Sachsens waren - laut Bericht – weder bei dem Treffen dabei, noch wird der Freistaat der neuen Vereinigung angehören. Mario Beger, …

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Geldverschwendung

http://www.genios.de/presse-archiv/artikel/DNN/20180921/bei-unterbringung-von-fluechtlingen/doc71zcoovi54l14og39ml2.html Die Handlungen vieler Behörden sind als unverantwortlich und im Grunde kriminell zu bewerten. In Zusammenhang mit der Flüchtlingskrise kostet das der sächsischen Bevölkerung 70 Millionen Euro zusätzlich. Zu den Gesamtkosten, die als Folge der Duldung hunderttausender illegal Eingereister entstehen, kommt noch die fahrlässige, …

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Die Organspende wird zur Organentnahme

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn führt mit seinem Vorstoß, eine doppelte Widerspruchslösung zur Organspende einzuführen, den gerade erst vorgelegten Gesetzentwurf des Gesundheitsministeriums ad absurdum. Statt der bisherigen - im Koalitionsvertrag festgeschriebenen - sogenannten Einwilligungslösung will Spahn eine Widerspruchslösung, um das - seiner Meinung nach - vorhandene Desinteresse an diesem Thema anzugehen. Detlev Spangenberg MdB …

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PM „Chemnitz - eine Stadt in Aufruhr“ DNN vom 28.08.2018 - Verkehrte Welt in Chemnitz - verhätschelte Ausländerkriminalität

Der Aufschrei nach den Ereignissen vom 27. August in Chemnitz kommt ausgerechnet von denen, die die Gewalt in unser Land geholt haben. Aber in ihren Reaktionen geht es nicht gegen die Kriminellen, den angeblich in ihren Herkunftsländern verfolgten „Flüchtlingen“! Massiv verurteilt werden dagegen allein die Bürger, die sich die Ausländerkriminalität nicht länger bieten lassen! Sie wollen sich mit diesen Zuständen - verständlicherweise - nicht …

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Stabübergabe in der Elblandklinik Radebeul am 04.07.2018

Im überfüllten Patienten-Cafe drängten sich die vielen Mitarbeiter des Krankenhauses und Besucher des öffentlichen Lebens um den aus der leitenden Funktion als Chefarzt der Orthopädie/Unfallchirurgie scheidenden, seit 37 Jahren im Haus erfolgreich wirkenden, Dr. Ripp zu verabschieden und Hern Dr.Pyrc als neuen Chef vorzustellen. Dr.Ripp hat sich deutschlandweit einen Namen gemacht als Operateur der Kniegelenke und wird weiter in der Klinik tätig …

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