Pressemitteilungen der AfD Kreistagsfraktion Meißen

Spangenberg: AfD-Fraktion stellte ihren Antrag "Verordnungsmacht des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) einschränken - Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite aufheben" vor

In der verbundenen Debatte am 7.05.2020 wurde in einer ersten Beratung der Gesetzentwurf der Regierungskoalition "Zweites Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite und der Antrag der AfD-Fraktion hierzu behandelt. Detlev Spangenberg, Gesundheitspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag erklärt: "Am 25. März 2020 wurde im Bundestag über das von der Bundesregierung eingebrachte "Erstes …

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Wir brauchen in der Gesundheitsversorgung Angebotsvielfalt durch Medizinische Versorgungszentren

Zur Öffentlichen Anhörung "Kaptalinteressen in der Gesundheitsversorgung" im Gesundheitsausschuss, am 4. März 2020, erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Detlev Spangenberg: "Die Anhörung hat bestätigt, dass die deutsche Gesundheitspolitik vor großen Herausforderungen steht. Veränderungen in der Arbeitswelt für medizinisches Fachpersonal und am Arbeitsmarkt, ein wachsender Bedarf an medizinscher Versorgung sowie …

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WOKU vom 22.01.2020 “Bekenntnis zum Hafen“

Die Sächsischen Binnenhäfen leben mit einer intakten Elbe als Wasserstraße. Mit dem Trttinerlaß nach der Wende wurde die Regulierung des Flusses unterbunden. Inzwischen ist die Verwahrlosung des Flussbettes durch wuchernden Bewuchs und Sedimentablagerung so sehr fortgeschritten, dass eine grundsätzliche Verbesserung nur schwer möglich ist. Die Auflandungen sind beispielsweise an der Fährstelle Riesa über einen Meter hoch und der Bewuchs hat …

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Anfrage der AfD Fraktion vom 11.12.2019 zur Einführung von Mobilfunktechnik 5G im Landkreis Meißen

Aus der Antwort des Landrates auf die Anfrage unseres Kreisrates Dieter Vogt geht vor allem hervor, dass der Landrat in der Frage von 5G für den Landkreis keinerlei Gestaltungsmöglichkeiten sieht. Dies ist für die AfD-Fraktion ein nicht zufriedenstellender Zustand, den wir kurzfristig auf Kreisebene jedoch nicht ändern können. Wir appellieren daher an die Entscheidungsträger auf Bundes- und Landesebene, die Warnungen vor gesundheitsgefährdenden …

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Albert Einstein und Franz-Joseph-Strauß lassen grüßen!

Zum Jahresbeginn 2020 erschien aus Bayern von der Werteunion das Signal: „Die Sonne steuert unser Klima, nicht das CO2“, ein Signal, welches Hoffnung verbreitet. Die Aussagen sind ein vernichtendes Urteil für die aktuelle betriebene Politik der Einheitsparteien im Bundestag, angeführt von Angela Merkel. Einstein verkörpert die Wissenschaft, Strauß die Politik der Vernunft. Im Internet noch aufrufbar in seinen Zitaten von 1986 zum Thema …

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Der Wahnsinn höret nimmer auf!

Mit der ersten Fahrt zur Tankstelle wird der deutsche Kraftfahrer aus dem Trubel des Weihnachtsgeschäftes- und Festes und des Trubels zum Jahreswechsel eiskalt auf den Boden der Realität zurückgepfiffen. Das Friedenslicht ist aus, es verursacht kein CO2 mehr und der Geist ist auch entfleucht…Es werden mit dem Klimapaket und der Beschuldigung der Menschen, für den seit Jahrmillionen ablaufenden Klimawandel verantwortlich zu sein Milliarden € …

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Großes Lob für RiesaTV !

Als Mitglied des Aufsichtsrates der Elblandkliniken möchte ich dem Team des Fernsehsenders und den Elblandkliniken meine Hochachtung zum Ausdruck bringen, zu den Aktivitäten beider zur Information über das engagierte Wirken von der Besatzung des Rettungswagens bis zu den erforderlichen Rehabilitierungsmaßnahmen, beispielsweise für Schlaganfallpatienten. Der Zuschauer erfährt wichtige Verhaltensmaßnahmen bei Verdacht auf Schlaganfall oder …

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Kreistag lehnt Beugung des Wählerwillens auf Betreiben der AfD-Fraktion ab

Der Kreistag Meißen hat in seiner konstituierenden Sitzung die von der gewählten SPD-Kreisrätin Christine Schurig geltend gemachten Hinderungsgründe nicht anerkannt. Schurig hatte angegeben, dass sie aufgrund zehnjähriger ehrenamtlicher Tätigkeit ihr Mandat nicht antreten möchte. Dies ist nach Sächsischer Landkreisordnung zwar möglich, muss jedoch vom Kreistag beschlossen werden. Nachrücker wäre der frühere SPD-Fraktionschef Thomas Gey gewesen. …

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SOS der Riesaer Stahlwerker an die Politik - Woku Nr.35 vom 28.August 2019-09-09

Liebe Kumpels, als engagierter Metallurge, meine Familie war in 4 Generationen in der Rohrherstellung seit 1908 tätig, trifft es mich sehr, daß im ehemals zweitgrößten Zentrum der Stahlherstellung in Deutschland, und was nach dem Plattmachen des Rohrkombinates noch geblieben ist, durch die unsinnige Energiepolitik die letzten Öfen ausgehen könnten. Feralpi liegt mir am Herzen und so haben wir uns auch in der Vergangenheit als AfD entgegen der …

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Bildungsnotstand bei den Parteien im Bundestag, die sich zu einer Einheitspartei gegen die AfD zusammengeschlossen haben

Nur eine Partei hat das Recht die Geschicke der deutschen Nation zu lenken, die rückhaltlos die Naturgesetze, die Schöpfung, respektiert und sich in ihrem Handeln und ihrer Moral an dem Vorbild unserer großen Humanisten und Wissenschaftler orientiert. J.G Fichte im Aufruf an die Deutschen von 1813:“… und handeln sollst Du so, als hänge von Deinem Tun alleine ab das Schicksal aller deutschen Dinge und die Verantwortung wär bei Dir“. Mit der …

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