Pressemitteilungen der AfD Kreistagsfraktion Meißen

September 2016

Grundsteinlegung für den Anbau des Elblandklinikums Riesa

Am 7.9.2016 nahmen die Kreisräte Angelika Meyer- Overheu, Fraktionsvorsitzende und Werner Laaser, Mitglied im Aufsichtsrat der Elblandklinik, an der feierlichen Grundsteinlegung für den Anbau des Klinikums in Riesa teil. Innerhalb von zwei Jahren soll die Inbetriebnahme des Notaufnahmekomplexes erfolgen. Es werden insgesamt 85 Millionen Euro in dieses Bauvorhaben investiert. Damit stellt diese Investition, bei der 43 Millionen Euro eigene Mittel …

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Kreisstraßenbefahrung am 23.08.2016

Jedes Jahr bietet der Landkreis den Kreisräten die Möglichkeit, sich im Rahmen der Kreisstraßenbefahrung über die Vorhaben im Straßenbau und Hochwasserschutz vor Ort zu informieren. Die in diesem Zusammenhang bestehenden Bedingungen und Probleme werden erläutert, und es entsteht bei den Kreisräten das Verständnis für die entsprechenden Beschlussvorlagen. Vier Mitglieder der AfD – Fraktion, Kreisrätin Angelika Meyer-Overheu, Fraktionsvorsitzende, …

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Bundesverkehrswegeplan und Ortsumfahrungen

Am 30.8.2016 wurden die Mitglieder des Technischen Ausschusses über die Maßnahmen im Landkreis Meißen informiert, die im Bundesverkehrswegeplan 2030 enthalten sind. Der Bundesverkehrswegeplan wird in den nächsten Monaten im Bundestag beraten und beschlossen. Folgende Ortsumfahrungen, Neubauten und Verlegungen sind benannt: Glaubitz, Wildenhain, Thiendorf, Schönfeld, Quersa, Priestewitz, Lichtensee, Salbitz- B6, AS Döbeln – Salbitz, Strehla Die …

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Geplante Schließungen von Sparkassenfilialien im Kreis Meißen

Im Landkreis stehen zum Ende des Jahres Schließungen und Umwandlungen von Sparkassenfilialen im großen Umfang an. Eine wesentliche Ursache ist in der jahrelangen, katastrophalen Null- Zinspolitik der EZB zu sehen, die die Gewinne der Finanzunternehmen schmelzen lässt. Für die Bürger und Unternehmen in den betroffenen Regionen bedeutet dies Verlust an Service und höheren Aufwand. Bereits im Juni wurden im Verwaltungsrat der Sparkasse, in dem im …

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Die AfD Kreistagsfraktion nimmt Akteneinsicht zur Tätigkeit der Behörden in Bezug auf Pflanzenschutzmittelhinweise im Wein

Kreisrätin Angelika Meyer- Overheu, Fraktionsvorsitzende der AfD- Kreistagsfraktion in Meißen und Kreisrat Mario Beger (MdL), der auch wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD- Landtagsfraktion ist, nahmen in Meißen Akteneinsicht zur Tätigkeit der Behörden in Bezug auf Pflanzenschutzmittelhinweise im Wein. Dabei wurde ersichtlich, dass sich Fragen zum Umgang mit den Prädikatsweinen stellen. Diesen wird von Amts wegen bescheinigt, gesundheitlich …

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Regionaler Planungsverband Windkraft stellt aktuellen Planungsstand in Meißen vor

Am 16. August hat der regionale Planungsverband Windkraft den aktualisierten Entwurf des Regionalplanes Oberes Elbtal/Osterzgebirge in der Mehrzweckhalle der Fachhochschule der Sächsischen Verwaltung in Meißen vorgestellt. Anwesend waren etwa fünfzig interessierte Bürger und Kommunalpolitiker, Landespolitiker der CDU und SPD sowie Vertreter der Landesregierung und der betroffenen Landkreise. Von der AfD Fraktion im Kreistag Meißen haben die …

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