Am heutigen Abend hat die AfD-Fraktion im Kreistag Meißen ihren Fraktionsvorstand neu gewählt. Die bisherige Fraktionsvorsitzende Angelika Meyer-Overheu trat nach insgesamt 5 Jahren im Amt nicht mehr an und übergab den Staffelstab an ihren bisherigen Stellvertreter Julien Wiesemann, der auf mittlerweile viereinhalb Jahre Erfahrung als Kreisrat zurückblicken kann. Wiesemann wurde einstimmig gewählt und erklärte nach seiner Wahl: "Ich danke der …

Detlev Spangenberg, gesundheitspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, warnt schon seit vielen Wochen davor, die überzogenen Maßnahmen gegen Covid-19 weiterzuführen. Spätestens seit der Analyse des Corona-Krisenmanagements aus dem Innenministerium waren die Gefahren für jeden unübersehbar: Es müssen nun dringend die gesundheitlichen Kollateralschäden der Anti-Corona-Maßnahmen analysiert werden, damit angemessen reagiert werden kann, um weitere …

84 Windkraftanlagen über 50 m Höhe befinden sich in unserem Landkreis, kleinere wurden gar nicht erst erfasst. Dabei durchlaufen gerade 30 weitere Anlagen das Genehmigungsverfahren. Für einen Großteil ist dies grundsätzlich mit Öffentlichkeitsbeteiligung durchzuführen. Dabei ist die Mindestabstandsregelung durch die sächsische Staatsregierung noch immer nicht abschließend geklärt. Trotzdem sollen aber immer mehr Windräder auf dem Gebiet des …

In der verbundenen Debatte am 7.05.2020 wurde in einer ersten Beratung der Gesetzentwurf der Regierungskoalition "Zweites Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite und der Antrag der AfD-Fraktion hierzu behandelt. Detlev Spangenberg, Gesundheitspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag erklärt: "Am 25. März 2020 wurde im Bundestag über das von der Bundesregierung eingebrachte "Erstes …