Zur Öffentlichen Anhörung "Kaptalinteressen in der Gesundheitsversorgung" im Gesundheitsausschuss, am 4. März 2020, erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Detlev Spangenberg: "Die Anhörung hat bestätigt, dass die deutsche Gesundheitspolitik vor großen Herausforderungen steht. Veränderungen in der Arbeitswelt für medizinisches Fachpersonal und am Arbeitsmarkt, ein wachsender Bedarf an medizinscher Versorgung sowie …

Aus der Antwort des Landrates auf die Anfrage unseres Kreisrates Dieter Vogt geht vor allem hervor, dass der Landrat in der Frage von 5G für den Landkreis keinerlei Gestaltungsmöglichkeiten sieht. Dies ist für die AfD-Fraktion ein nicht zufriedenstellender Zustand, den wir kurzfristig auf Kreisebene jedoch nicht ändern können. Wir appellieren daher an die Entscheidungsträger auf Bundes- und Landesebene, die Warnungen vor gesundheitsgefährdenden …

Mit der ersten Fahrt zur Tankstelle wird der deutsche Kraftfahrer aus dem Trubel des Weihnachtsgeschäftes- und Festes und des Trubels zum Jahreswechsel eiskalt auf den Boden der Realität zurückgepfiffen. Das Friedenslicht ist aus, es verursacht kein CO2 mehr und der Geist ist auch entfleucht…Es werden mit dem Klimapaket und der Beschuldigung der Menschen, für den seit Jahrmillionen ablaufenden Klimawandel verantwortlich zu sein Milliarden € …

Der Kreistag Meißen hat in seiner konstituierenden Sitzung die von der gewählten SPD-Kreisrätin Christine Schurig geltend gemachten Hinderungsgründe nicht anerkannt. Schurig hatte angegeben, dass sie aufgrund zehnjähriger ehrenamtlicher Tätigkeit ihr Mandat nicht antreten möchte. Dies ist nach Sächsischer Landkreisordnung zwar möglich, muss jedoch vom Kreistag beschlossen werden. Nachrücker wäre der frühere SPD-Fraktionschef Thomas Gey gewesen. …