Zu den von der Bundesregierung und den Ministerpräsidenten beschlossenen Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Corona-Virus erklärt Julien Wiesemann, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Kreistag Meißen: „Die von der Bundesregierung und den Ministerpräsidenten beschlossenen Maßnahmen sind weder verhältnismäßig, noch werden sie sich als wirksam erweisen. Gerade die Gastronomie und die Sportvereine haben sich in den vergangenen Monaten als …

Zum Einzelplan Gesundheit des Bundeshaushaltsplans für 2021 erklärt Detlev Spangenberg, gesundheitspolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, in seiner Plenarrede: "Deutschland geht einer exorbitanten Neuverschuldung entgegen; Pleiten, Arbeitslosigkeit und hohe Steuerausfälle wurden nicht durch das neue CORONA-Virus selbst, sondern durch überzogene Maßnahmen und mangelnde Abschätzung der Bundesregierung verursacht. Steuerausfälle und …

Nach Beschluss des SPD-Kreisvorstandes wird es keinen eigenen Kandidaten zur Landratswahl in Meißen geben. Stattdessen unterstützen die Genossen mit Elke Siebert die Kandidatin der Grünen. Auch aus dem Kreisverband der Linkspartei gibt es nach Medienberichten deutliche Signale für einen gemeinsamen Kandidaten der linken Parteien. Hierzu erklärt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Kreistag Meißen, Julien Wiesemann: „Der Verzicht der SPD auf einen …

Der Kreistag soll am kommenden Donnerstag, den 02. Juli 2020 auf seiner Sitzung in Riesa unter dem Tagesordnungspunkt 28 „Erweiterung des Verwaltungsstandortes Meißen, Alternativen / ‚kleine Lösung‘“ über die Beschlussvorlage 20/7/0134 entscheiden. Diese sieht u.a. vor, dass der Landkreis das Objekt Teichertring 8 in Meißen für 3,5 Mio. Euro erwirbt und das Objekt Dresdner Straße bei laufendem Betrieb saniert. Die Fraktionsvorsitzende Angelika …