Existenzgründer- und Unternehmenssterben in Coronakrise: AfD fordert unbürokratische „Wirtschaftshilfe jetzt“!

Mit der Coronakrise erreicht die Anzahl der Gewerbeanmeldungen sowohl in der Stadt Meißen als auch im umliegenden Landkreis einen neuen Tiefstand: So hatten von Januar bis Oktober 2020 gerade einmal 1.114 Einwohner des Landkreises bei den Behörden einen Gewerbeschein beantragt, wie eine Kleine Anfrage des Meißner Landtagsabgeordneten Thomas Kirste (AfD) an den Sächsischen Landtag ergab. Im Jahr 2015 wagten hingegen noch fast 1.700 Meißner Bürger …

Weiterlesen …

Flüchtlingsunterkunft Meißen-Bohnitzsch: Vom Polizeihotspot zum Millionengrab?

Diese Unterkunftsbewohner kamen die sächsischen Steuerzahler wirklich teuer zu stehen: Um den frisch eingezogenen Bewohnern des Flüchlingsheimes im „Studentenwohnheim Bohnitzsch“ zu Hilfe zu eilen, hatten Polizeibehörde und Feuerwehr allein vom 1. September 2015 bis zum Jahresende des gleichen Jahres ganze 67 Einsätze zu fahren. Wie eine Kleine Anfrage des Meißner Landtagsabgeordneten Thomas Kirste (AfD) an die Sächsische Staatsregierung ergab, …

Weiterlesen …

Bußgeldforderungen im Landkreis auf neuem Höchststand

Die Zahl der vom Landkreis Meißen eingeforderten Bußgelder hat sich allein in den vergangenen vier Jahren mehr als verdreifacht. Dies ergab eine Kleine Anfrage des Meißner Landtagsabgeordneten Thomas Kirste (AfD) an den Sächsischen Landtag. Betrug die Summe der verhängten Bußgelder im Jahr 2015 noch rund 860.000 Euro, kassierten die Gemeinden sowie das Ordnungsamt im Jahr 2019 bereits fast 2,5 Millionen Euro an Bußgeldern von den Bürgern ein. Im …

Weiterlesen …

Bundesregierung und Ministerpräsidenten schlagen Gastronomie und Ehrenamt ins Gesicht!

Zu den von der Bundesregierung und den Ministerpräsidenten beschlossenen Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Corona-Virus erklärt Julien Wiesemann, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Kreistag Meißen: „Die von der Bundesregierung und den Ministerpräsidenten beschlossenen Maßnahmen sind weder verhältnismäßig, noch werden sie sich als wirksam erweisen. Gerade die Gastronomie und die Sportvereine haben sich in den vergangenen Monaten als …

Weiterlesen …

Rückgabe des „Transparenzantrages“ ist ein wahlkampftaktisches Manöver!

Zur Kreistagssitzung letzte Woche wurde per Geschäftsordnungsantrag der Antrag der Fraktion Grüne/SPD „Transparenz stärken – Mehr Raum für Diskussionen im Kreistag schaffen“ mit den Stimmen von CDU, Grüne/SPD, Linke, FDP und Freie Wähler in die Ausschüsse zurückverwiesen. Hierzu erklärt Kreisrat Thomas Kirste, MdL und Landratskandidat der AfD: „Der Antragstitel ‚Transparenz stärken‘ war für uns ohnehin ein Etikettenschwindel. Nur durch zwei …

Weiterlesen …

Spangenberg: Bundesgesundheitsminister will auf Rücklagen der Gesetzlichen Krankenversicherung zugreifen

Zum Einzelplan Gesundheit des Bundeshaushaltsplans für 2021 erklärt Detlev Spangenberg, gesundheitspolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, in seiner Plenarrede: "Deutschland geht einer exorbitanten Neuverschuldung entgegen; Pleiten, Arbeitslosigkeit und hohe Steuerausfälle wurden nicht durch das neue CORONA-Virus selbst, sondern durch überzogene Maßnahmen und mangelnde Abschätzung der Bundesregierung verursacht. Steuerausfälle und …

Weiterlesen …

Spangenberg: Verordnungsermächtigungen aufheben und Ständige Epidemiekommission (STEPKO) einrichten

Am 17.9.2020 wurden im Bundestag in einer verbundenen Beratung über den Gesetzentwurf der FDP-Fraktion "Covid-19-Rechtsverordnungsweitergeltungsgesetz" und die Beschlussempfehlung zum Antrag "Epidemische Lage von nationaler Tragweite beenden ." und die Anträge der AfD-Fraktion "Erneute Forderung der Aufhebung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite und Sicherstellung der parlamentarischen Kontrolle" und "Ständige Epidemiekommission" …

Weiterlesen …

Unser Service für Sie

Ansprechpartner:

Julien Wiesemann
julien.wiesemann@afdmeissen.de

 

 

Veranstaltungen

     

02.03.2021 (Dienstag)

6. Sitzung des Technischen Ausschusses des Kreistages Meißen (öffentlich/nichtöffentlich) am 02.03.2021 um 17:00, Stiftung Soziale Projekte Meißen

Kreisfraktion Meißen

04.03.2021 (Donnerstag)

8. Sitzung des Sozialausschusses des Kreistages Meißen (öffentlich/nichtöffentlich) am 04.03.2021 um 17:00, Stiftung Soziale Projekte Meißen

Kreisfraktion Meißen

09.03.2021 (Dienstag)

6. Sitzung des Jugendhilfeausschusses des Kreistages Meißen (öffentlich/nichtöffentlich) am 09.03.2021 um 17:00, Stiftung Soziale Projekte Meißen

Kreisfraktion Meißen

11.03.2021 (Donnerstag)

6. Sitzung des Verwaltungsausschusses des Kreistages Meißen (öffentlich/nichtöffentlich) am 11.03.2021 um 17:00, Stiftung Soziale Projekte Meißen

Kreisfraktion Meißen

25.03.2021 (Donnerstag)

9. Sitzung des Kreistages Meißen (öffentlich/nichtöffentlich) am 25.03.2021 um 16:00 in der Stadthalle Stern in Riesa

Kreisfraktion Meißen

Diese Seite verwendet Cookies. Weitere Informationen finden Sie in unserer Datenschutzerklärung