Der Landkreis Meißen hat in den letzten Jahren Millionenbeträge für Asylbewerber ausgegeben. Dies geht aus der Antwort der Landkreisverwaltung auf eine Anfrage von Kreisrat Julien Wiesemann (AfD/DSU-Fraktion) hervor. Demnach wurden 2014 1,6 Mio.€; 2015 4,8 Mio. €; 2016 15,2 Mio. € und 2017 7,7 Mio. € allein für die Unterbringung in Sammelunterkünften ausgegeben. Auch für die Gesundheitsleistungen waren seit 2015 jeweils Millionenbeträge fällig (2016 über 3 Mio.€).
Hierzu erklärt Julien Wiesemann:
„Der Landkreis gibt seit vielen Jahren Millionenbeträge für die Unterbringung und Versorgung von Asylbewerbern aus. Es ist mir ein Anliegen, festzustellen, dass ich selbstverständlich dafür bin, wirklich politisch Verfolgten weiterhin im Rahmen des Asylrechts unseren Schutz zu gewähren. Im Rahmen der Massenzuwanderung seit spätestens Herbst 2015 kommen jedoch zu oft illegale Einwanderer, Wirtschaftsflüchtlinge und sogar Kriminelle in unser Land.
Die Verantwortung hierfür liegt bei der Bundesregierung, die sich beharrlich wehrt, gegenzusteuern und auch bei der sächsischen Staatsregierung, die für die viel zu geringen Fallzahlen an Abschiebungen verantwortlich ist. Die Landkreise haben mit dieser finanziellen Belastung zu kämpfen. Das Geld fehlt dann bei Investitionen in Bildungseinrichtungen oder für die Förderung von Sportvereinen.“
Die genannten und weitere Zahlen können Sie dem Anhang entnehmen.
Kontakt:
Julien Wiesemann, Kreisrat
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AfD/DSU-Fraktion im Kreistag Meißen
0172/6566438
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